Suche nach der Lösung einer Sinnkrise

Hoher Besuch im Gutshaus der Stiftung Adam von Trott: Zum Imshäuser Gespräch empfingen Bildungsreferentin Ute Janßen (von links) und Projektleiterin Sarah Reinke Landrat Dr. Michael Koch sowie Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Peter Huber, Minister a.D., der seine Ansichten zum Europa unserer Zeit erläuterte. 

Bundesverfassungsrichter Prof. Huber beim Imshäuser Gespräch

Erlesen, aber dafür umso interessierter war das Publikum des Imshäuser Gesprächs am vergangenen Donnerstagabend im Gutshaus der Stiftung Adam von Trott, bei dem neben zahlreichen Bürgern auch Landrat Dr. Michael Koch und Landtagsabgeordneter Torsten Warnecke anwesend waren. Auf Einladung des Landrats war Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Peter Huber, Minister a.D. zu Gast. Bereits zu Beginn fasste Huber das Thema des Abends zusammen: „Die EU ist mittlerweile ein zutiefst verunsicherter, kriselnder Staatenverbund.“ Das Konzept der Rechtsgemeinschaft stehe vor großen Herausforderungen.

In seinem rund 1,5-stündigen Vortrag „Die Europäische Union am Scheideweg“ offenbarte der Jurist seine Gedanken und Lösungsmodelle für die Sinnkrise des Staatenverbunds. Egal ob Flüchtlingskrise, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta, die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank oder die Währungsunion des Euros – in anspruchsvoller und zugleich kurzweiliger Manier fasste Huber die aktuell wichtigsten Themen unserer Zeit zusammen. Der Jurist, der nach seiner Berufung an das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2010 weiterhin als Professor der Ludwig-Maximilians-Universität München lehrt, plädiert unter anderem dafür, die Euro-Währungsunion und das Schengener Abkommen zu überdenken. Er sagte: „Der Euro hat das Verhältnis zwischen Mitgliedsstaaten und Völkern verschlechtert und bietet laut Ökonomen keine Garantie auf nachhaltig wirtschaftlichen Wohlstand seiner Mitgliedsstaaten.“ Falls dies zutreffe, müssten Alternativen durchaus überdacht werden. Das gemeinsam Erreichte (Aquis communautaire) sei nicht zwingend in Stein gemeißelt – „Vielmehr müssen wir bereit sein, es infrage zu stellen, bevor die Gemeinschaft daran zu zerbrechen droht“, so Huber. Das gelte auch für den Schutz europäischer Außengrenzen und damit verbundenen Binnenkontrollen. Huber sagte: „Wer seine Außengrenzen nicht schützen kann, muss etwas verändern.“

Dass Peter Huber seine Anwesenheit bei der Gesprächsrunde zugesagt hatte, freute vor allem Landrat Dr. Michael Koch, der als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Universitäten Jena und Bayreuth mit Huber zusammengearbeitet und bei dem Münchner Juristen promoviert hat. Koch sagte: „Ich freue mich, dass wir mit Professor Huber einen der führenden Europarechtler Deutschlands als Redner gewinnen konnten. Sein Werben um Verständnis für andere Mentalitäten und Rechtssysteme passt bestens zu der Stiftung, die den Namen des Widerstandskämpfers Adam von Trott trägt und sich immer mehr zu einer Europäischen Begegnungsstätte entwickelt.“ Als Andenken an seinen Besuch in Osthessen und für „den kleinen Hunger auf der Rückfahrt nach München“ überreichte der Landrat dem Professor einen Coffee-to-go-Becher mit Landkreis-Logo und eine regional hergestellte Ahle Wurst.